BULLEXPERT (EINE MARKE DER POURWAVE LTD.)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) für alle

Vertragsbeziehungen

zwischen

BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.), Anarita Sunset 1, 8502 Paphos, Zypern, HE 468894

– im Folgenden „BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) –

und

den in Ziffer 2.1. der Bestimmungen bezeichneten Vertragspartner

– im Folgenden „Nutzer“ –

1. GELTUNGSBEREICH

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde sie übermittelt oder sie in der Kommunikation oder an anderer Stelle in Bezug nimmt und ihnen nicht widersprochen wird. Ausgenommen ist eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.). Im Fall des Widerspruchs gehen besondere gesetzliche Regelungen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.2. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) ist Betreiber der Websites https://bullexpert.ai  sowie https://bullexpert.de und veröffentlicht Beiträge auf den Plattformen Youtube, Vimeo, Facebook, Telegram, Discord und Instagram. Auf diesen Websites und Plattformen bietet BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Börseninformationen an und teilt Nutzern seine Meinung zu aktuellen Entwicklungen an der Börse mit.

Diese Leistungen werden den Nutzern sowohl unentgeltlich als auch entgeltlich zur Verfügung gestellt. Die vorliegenden AGB regeln die Zurverfügungstellung dieser Angebote durch BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.).

1.3. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen

Die Möglichkeit unseren Abodienst bzw. Webinare zu nutzen, steht ausschließlich natürlichen Personen zur Verfügung. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen sowie der Vertragstext sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Nutzer in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Daneben können die Nutzungsbedingungen unter https://bullexpert.ai/AGB abgerufen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse service@bullexpert.ai in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

2. VERTRAGSGEGENSTAND

2.1. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) bietet an seine Vertragspartner unentgeltliche Informationen auf den öffentlich zugänglichen Plattformen gemäß Ziffer 1.2., sowie kostenpflichtige Dienstleistungen im Rahmen von Mitgliedschaften an.  Den Nutzern werden im Rahmen der Mitgliedschaft bei bullexpert im nicht-öffentlich zugänglichen Kanal auf Discord und Telegram täglich Börseninformationen mitgeteilt, zu denen der Autor seine Ideen und Meinungen äußert. Hierbei handelt es sich explizit nicht um Kauf- oder Verkaufsempfehlungen an den Nutzer. Die Dienstleistungen durch BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) verfolgen hierbei nicht das Ziel, kurzfristige Gewinne zu erwirtschaften. Durch die Teilhabe an diesen Dienstleistungen soll der Nutzer sein Wissen bezüglich Börsenentwicklungen und Wertpapierhandel erweitern. Der Nutzer ist und bleibt für seine Anlageentscheidungen aber stets selbst verantwortlich.

Alle übermittelten oder bereitgestellten Informationen spiegeln die Meinungen, Gedanken und Intuition des jeweiligen Autors von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) wieder und stellen insbesondere keine Beratung dar. Die Nutzer können auf die bereitgestellten Informationen zugreifen, welche allerdings keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren darstellen.

Es wird keine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte übernommen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unter keinen Umständen vorschnelle Investitionsentscheidungen von Seiten der Nutzer getroffen werden sollen, da dies zu erheblichen finanziellen Schäden für Nutzer führen kann. Die bereitgestellten Informationen sind kein Ersatz für eigene Recherchen, den Rat einer Bank oder eines Anlageberaters. Die Websites und Plattformen von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) stellen lediglich Informationen zu Investitionsmöglichkeiten zur Verfügung und sind keine Anlagenberatung.

2.2. Die Inhalte von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) stellen keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes dar.

2.3. Der Vertragsschluss für die BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Premium-Mitgliedschaft kommt über die Website https://bullexpert.ai oder über eine Seite von whop.com zustande. Hinweis: Voraussetzung für die Nutzung ist ein Account beim Dienstleister Discord oder Telegram und dem Anbieter Whop.com. Eine Rückerstattung durch fehlende Erstellung einer der vorgenannten Accounts ist nicht gestattet. Der Nutzer wird über die Schaltfläche „Jetzt Mitglied werden!“ zum Bestellformular des Dienstleisters Whop.com geführt. Am Ende des Formulars findet der Nutzer die Datenschutzerklärung und Vertragsbedingungen. Nach Klicken auf den Link https://Whop.com/ gelangt der Nutzer zur Produktübersicht von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.).

Mit dem Klick auf den Button „Join“ auf der Seite von whop.com wird der Nutzer zur Abwicklung der Zahlungsmodalitäten aufgefordert. Nach erfolgreicher Zahlung wird der Nutzer zum jeweiligen Dienst (Discord oder Telegram weitergeleitet) zum Login bei Discord / Telegram aufgefordert. Für Discord ist folgende Handlung erforderlich: Mit Klick auf den Button „Autorisieren“ stimmt der Nutzer diesen Angaben zu. Nach erfolgreicher Autorisierung wird der Nutzer aufgefordert sich für eine Zahlungsmethode zu entscheiden. (Paypal / Creditcard im Rahmen von Stripe). Nach Klicken der jeweiligen Bezahloption wird der Nutzer zur Seite des Zahlungsdienstleisters weitergeleitet.

Die Aufnahme bei Discord erfolgt automatisch durch eine sogenannte Rollenzuweisung. Im Falle von Telegram ist eine aktive Handlung mit dem Klick auf „Create Invite“ erforderlich. Hierzu werden dem Nutzer Videos bereitgestellt.

Im Anschluss erhält der Nutzer direkten Zugriff auf den Server – „BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) und kann entsprechend der Verhaltensregeln und unter Berücksichtigung des Disclaimers diesen Server nutzen.

2.4. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahr, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluss eingetretene Veränderungen der Anschrift, der Bankverbindung bzw. eine Änderung des Kontos des Abonnenten sind BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) unverzüglich mitzuteilen. Als Teilnehmer erhalten Sie in unregelmäßigen Abständen Angebote des Betreibers und Kooperationspartner. (siehe auch Datenschutz)

2.5. Für die Nutzung des Angebotes von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) weist daraufhin, dass sich die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung verändern können.

2.6. Verkaufsprozess der 6- und 12-monatigen Treue-Mitgliedschaft

1. Antragstellung
   Der Kunde füllt das bereitgestellte Buchungsformular vollständig aus und übermittelt seine Daten. Die Anfrage wird an unser System weitergeleitet und wir erhalten eine Bestätigung per E-Mail.

2. Rechnungsstellung
   Nach Eingang der Buchungsanfrage erhält der Kunde innerhalb kurzer Zeit eine Rechnung an die angegebene E-Mail-Adresse.

3. Zahlung & Zahlungsnachweis
   Der Kunde überweist den fälligen Rechnungsbetrag auf das angegebene Konto. Sobald die Zahlung erfolgt ist, muss der Kunde einen Zahlungsnachweis an XpertBull auf der gewählten Plattform (z. B. per Direktnachricht) senden.

4. Freischaltung des Zugangs
   Nach Erhalt des Zahlungsnachweises wird die Mitgliedschaft manuell freigeschaltet.

5. Beginn & Laufzeit der Mitgliedschaft
   Die Mitgliedschaft beginnt immer zum 1. des nächsten Monats. Die Laufzeit endet automatisch nach 6 oder 12 Monaten, jeweils zum letzten Tag des Monats. Eine vorzeitige Kündigung oder Erstattung – auch anteilig – ist ausgeschlossen.

6. Akzeptanz der AGB & Verzicht auf Widerrufsrecht
   Mit der Überweisung des Rechnungsbetrags stimmt der Kunde den AGB sowie dem Disclaimer zu. Da es sich um ein digitales Produkt mit sofortigem Zugang handelt, verzichtet der Kunde auf sein gesetzliches Widerrufsrecht.

7. Keine automatische Verlängerung
   Die Mitgliedschaft endet automatisch nach Ablauf der gewählten Laufzeit. Es erfolgt keine automatische Verlängerung. Falls der Kunde seine Mitgliedschaft fortsetzen möchte, ist eine erneute Buchung erforderlich.

3. PREISE

3.1. Der Preis für die Mitgliedschaft bei BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) ist abhängig vom gewählten Paket und für den Nutzer jederzeit auf der Homepage https://bullexpert.ai einsehbar. Der Preis wird monatlich (ausgenommen der Treuemitgliedschaften für 6 bzw. 12 Monate)  verrechnet.

3.2. Die öffentlich zugänglichen Inhalte auf den unter Ziffer 1.3. beschriebenen Websites und Plattformen sind kostenfrei.

3.3. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

3.4. Änderungen der Preise und Angebote behalten wir von Zeit zu Zeit nach unserem billigen Ermessen vor, um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamtkosten widerzuspiegeln. Alle Preisänderungen gelten frühestens 30 Tage nach Bekanntgabe gegenüber dem Nutzer. Der Nutzer kann sodann die Mitgliedschaft jederzeit unter Beachtung der Kündigungsfrist kündigen, um zukünftige Belastungen zu vermeiden.

4. ZAHLUNG

4.1. Zahlungsabwicklung

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Zahlungen über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd, Block 4, Harcourt Centre, Harcourt Road, Dublin 2, Ireland („STRIPE“) oder via PayPal, (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Für die Zahlungsabwicklungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von STRIPE, die hier abgerufen werden können (https://stripe.com/legal), bei Zahlungsabwicklungen über PayPal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full). Im Rahmen des Bestellvorganges müssen diese akzeptiert werden. Kosten, Provisionen und etwaige

Abzüge für die Nutzung der Zahlungsdienstleister verbleiben bei BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.)

4.2. Das kostenpflichtige Angebot von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) kann mit Kreditkarte oder über PayPal / Stripe bezahlt werden. Für die Zahlung der kostenpflichtigen Nutzung des Discord-Servers oder Telegram-Kanals wird Whop.com als Dienstleister verwendet. Ein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht.

4.3. Die Zahlung des Nutzungsentgelts kann ausschließlich durch die Einrichtung eines Dauerauftrages im sg. Abomodell über die Dienste der Drittanbieter Paypal oder Stripe, erfolgen. Der Nutzer hat den Dauerauftrag entsprechend selbst einzurichten und dafür Sorge zu tragen, dass die jeweiligen Zahlungen rechtzeitig erfolgen.

4.4. Das Entgelt für kostenpflichtige Angebote ist monatlich zu leisten und ist bei Rechnungstellung sofort fällig. Die Rechnungstellung erfolgt elektronisch und wird ausschließlich monatlich über die Dienstleister an die E-Mail-Adresse des Nutzers versandt. Eine separate Rechnungsstellung durch Pourwave Ltd. erfolgt nicht.

 

4.5. Alle Zahlungen sind jeweils mit Beginn des Bezugsmonats im Voraus ohne Abzug fällig. Der Beginn des Bezugsmonats trägt das Datum, an welchem der Rahmenvertrag wirksam abgeschlossen wurde (z.B. Abschluss Rahmenvertrag am 19.01.2025, Beginn der Bezugsmonate am 19. eines jeden Folgemonats). Der Nutzer kommt automatisch in Verzug, ohne dass es einer weiteren Mahnungsbedarf, wenn die Zahlung nicht binnen 14 Tagen nach Fälligkeit erfolgt. Für jede ausgesprochene Mahnung wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung gestellt. Dies gilt unabhängig von einem Verzug des Vertragspartners bereits für die erste Mahnung sowie für jede weitere Mahnung in derselben Angelegenheit. Eine vorausbezahlte oder bereits fällige Vergütung wird auch bei Nichtnutzung der Services oder der gebuchten Leistungen innerhalb des vereinbarten Zeitraumes nicht rückerstattet bzw. gutgeschrieben.

4.6. Zahlungsverzug

Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Zahlungsverzug durch den Nutzer kann der entsprechende Dienst vorübergehend gesperrt werden. Eine Sperrung führt jedoch nicht zum Entfallen der Zahlungsverpflichtung des Nutzers.

4.7. Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit eine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.

5. HAFTUNG

5.1. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) keine Anlageberatung durchführt und keine Kauf-, Halte- oder Verkaufsempfehlungen abgibt. (gem. §85 WpHG). Dies gilt auch dann, wenn konkrete Wertpapiere oder Finanzprodukte erwähnt werden. Auch kann keine Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit der Inhalte und Daten gewährleistet werden. Insbesondere stellen die Dienstleistungen keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes dar.

Alle zur Verfügung gestellten Informationen, Inhalte und getätigte Aussagen sind sorgfältig gewählt und erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen; dennoch können BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) diesbezüglich Fehler unterlaufen, da die Börse und der Aktienhandel einem stetigen Wandel unterworfen sind und unerwartete, plötzliche Entwicklungen sich als charakteristisch auszeichnen. Die Teilnahme an der Börse ist mit einem immanenten, erheblichen wirtschaftlichen Risiko verbunden und erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer ist und bleibt daher in jedem Falle für seine Anlageentscheidung stets selbst verantwortlich.

5.2. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Websites sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Insbesondere wird keine Haftung für Inhalte übernommen, die im eingerichteten Discord-Channel oder Telegram-Kanal durch Mitglieder geteilt werden. Der Discord-Channel und Telegram-Kanal wird durch BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) nach Möglichkeit moderiert und stellt für seine Mitglieder eine Plattform dar, auf dem sich diese inhaltlich austauschen können. Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Channel ein reines Diskussionsforum darstellt.

5.3. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.), seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

5.4. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

5.5. Die Einschränkungen nach Ziffer 5.2. – 5.4. gelten auch zugunsten der gesetzlichenVertreter und Erfüllungsgehilfen von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.), wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5.6. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) übernimmt daher für die im Rahmen der Abodienste und Webinaren übermittelten Inhalte und enthaltenen Angaben keine Gewähr für die Richtigkeit. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) übernimmt keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler von Daten. Weiter übernimmt die BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) auch keinerlei Gewährleistung dafür, dass der vom Nutzer bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt.

5.7. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) hat das Recht, die Anzahl an Postings im Channel gegebenenfalls zu reduzieren. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang der Informationsbereitstellung auf Discord, Telegram, Facebook, YouTube oder weiteren Plattformen besteht nicht. Zudem werden Ausschnitte auch auf kostenfreien Kanälen Börsen-Interessierten zur Verfügung gestellt. Eine Exklusivität besteht nicht.

6. VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG

6.1. Die Vertragslaufzeit für die BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Mitgliedschaft wird für die Dauer von einem Monat geschlossen (ausgenommen die Treue-Mitgliedschaften mit einer Laufzeit von 6 bzw. 12 Monaten) und beginnt mit Vertragsschluss zu laufen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt einen Monat. Der Vertrag verlängert sich zum jeweiligen Monatsende bis zu dessen Kündigung automatisch um die Mindestlaufzeit. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) behält sich vor, das Angebot im Rahmen der kostenpflichtigen BulleXpert (Markenname für das Abosystem von PourWave Ltd.) Mitgliedschaft aufgrund geschäftlicher oder persönlicher Entscheidungen jederzeit einzustellen. In diesem Fall wird allen Nutzern das vorab entrichtete Entgelt anteilig zurückerstattet.

6.2. Der Vertrag für die BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Mitgliedschaft ist nach Ablauf der Mindestlaufzeit von einem Monat für beide Parteien jederzeit kündbar.

Der Nutzer kann die Kündigung auf der Website von Whop.com im persönlich erstellen Account- oder Mitgliederbereich erklären. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt für beide Parteien hiervon unberührt.

6.3. Mit Wirksamkeit der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und damit der Zugang des Nutzers zu den Dienstleistungen im Rahmen der BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Mitgliedschaft. BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) behält sich vor, die Zugangsdaten mit Wirksamkeit der Kündigung zu sperren.

6.4. Mit dem Abschluss eines 6- oder 12-monatigen Abonnements verzichtet der Kunde auf jeglichen Rückforderungsanspruch. Eine vorzeitige Kündigung oder Erstattung – auch anteilig – ist ausgeschlossen, da der Zugang unmittelbar nach Zahlungseingang bereitgestellt wird.

7. WIDERRUFSRECHT

7.1. Dem Nutzer steht als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

7.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Nutzer BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren.

Erfolgt der Widerruf per Email, lautet die Adresse:

service@bullexpert.ai

Ein schriftlicher Widerruf ist zu richten an:

BulleXpert (Markenname für das Abosystem von PourWave Ltd.), Anarita Sunset 1, 8502 Paphos, Zypern

7.3. Der Nutzer kann zur Ausübung des Widerrufs das Musterformular nach Anlage 1 verwenden.

7.4. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Erklärung vor Ende der Frist abgesendet wird.

 

 

7.5. Wird dieser Vertrag widerrufen, sind alle Zahlungen, die BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) vom Nutzer erhalten hat, unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden für die Rückzahlung Entgelte berechnet.

7.6. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8. URHEBERRECHT

8.1. Die Informationen im Rahmen der zahlungspflichtigen Angebote durch BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) sind ausschließlich der privaten Nutzung bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) untersagt.

8.2. Der Nutzer hat keine weitergehenden Nutzungsrechte. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu “brennen”) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

 

 

 

8.3. Rechtlich geschützte Inhalte

Die dem Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Nutzer wird mit Abschluss des Rahmenvertrages lediglich das nicht-ausschließliche, entgeltliche oder unentgeltliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen zur Vorführung im nichtöffentlichen Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

9. ÄNDERUNGEN DER AGB

Über Änderungen dieser AGB und/oder des Leistungsumfangs wird der Nutzer schriftlich oder per E-Mail informiert. Soweit Änderungen nicht wesentliche Vertragsbestimmungen betreffen, gilt die Zustimmung des Nutzers zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen als erteilt, sofern er der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Im Übrigen werden Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vorbehalten, soweit diese erforderlich sind, um nach Abschluss des Rahmenvertrages entstandene Äquivalenzstörungen auszugleichen oder Regelungslücken zu füllen oder der Umsetzung von Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder geänderter Marktgegebenheiten dienen.

10. ONLINESCHLICHTUNGSVERFAHREN

Bei Beschwerden über bullexpert (eine Marke der PourWave Ltd.) kann sich der Nutzer jederzeit an die Europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten wenden:

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

 

12. ALTERNATIVE STREITBETEILIGUNG

gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir weisen den Nutzer darauf hin, dass BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) nicht bereit und nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. SONSTIGES

13.1. Anwendbares Recht.

Für die Verträge zwischen BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) und dem Nutzer gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

14. DATENSCHUTZ

14.1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) erheben personenbezogene Daten des Nutzers zum Zwecke der Vertragsdurchführung, sowie zur Erfüllung ihrer vertraglichen und vorvertraglichen Pflichten. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung ist für die Durchführung des Vertrags erforderlich und beruht auf Artikel 6 Abs. 1 b)DSGVO.

Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, außer es besteht eine gesetzliche Frist oder ist zur Vertragsdurchführung erforderlich. Die Daten werden gelöscht, sobald sie für den Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind und soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Betroffenen sind möglich.

Zudem hat der Betroffene das Recht auf Datenübertragung, Löschung, Berichtigung, Einschränkung oder Sperrung der personenbezogenen Daten. Entsprechende Fragen und Anträge kann der Betroffene direkt an BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) richten.

Der Betroffene hat zudem das Recht, unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn er der Ansicht ist, dass die Datenverarbeitungsprozesse des entsprechenden Vertragspartners gegen datenschutzrechtliche Regelungen verstoßen.

14.2. Elektronische Mitteilungen

Kontobezogene Informationen (z. B. Zahlungsautorisierungen, Rechnungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart, Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen) erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form, zum Beispiel als E-Mails an die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer Registrierung angegeben haben.

15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

15.1. Für dieses Vertragsverhältnis gilt Recht der Republik Zypern. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

15.2. Die Parteien vereinbaren Paphos, Zypern als Gerichtsstand, es sei denn, es ist gesetzlich etwas anderes vorgesehen

15.3. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Werden mündliche Nebenabreden getroffen, so sind die Parteien zu Beweiszwecken dazu verpflichtet, die Änderungen in Textform festzuhalten. Änderungen im Vertragstext sind nicht zulässig.

 

 

 

Anlage 1

WIDERRUF

An

BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.)

Anarita Sunset 1

8502 Paphos

 

Anschrift Verbraucher:

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__________________________________________

__________________________________________

 

Hiermit widerrufe ich meine BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.) Mitgliedschaft mit der BulleXpert (eine Marke der PourWave Ltd.), geschlossen am _____________.

 

_____________________________

Ort, Datum Unterschrift Verbraucher

(nur bei Mitteilung in Papierform)